Presse-Information Initiative Deutschlandtakt

29.11.2023

Neubaustrecke:
Spekulationen über Finanzierung verfrüht
Über Finanzierung wird nicht heute entschieden

Neubaustrecke Bielefeld – Hannover ist Teil eines Gesamtprojekts

Haushaltspolitiker wollen Ostwestfalen-Lippe ins Abseits bringen

Aus Sicht der Initiative Deutschlandtakt ist es verfrüht, über die Finanzierung der Neubaustrecken-Planung zwischen Bielefeld und Hannover zu spekulieren. „Die Neubaustrecke ist keineswegs vom Tisch“, erklärt Rainer Engel für die Initiative Deutschlandtakt. „Ob Neubauten finanziert werden, wird nicht jetzt, sondern erst vom nächsten oder sogar übernächsten Bundestag entschieden. Wenn die ostwestfälischen Haushaltspolitiker so weitermachen, geht das Geld, das dann zur Verfügung steht, in andere Bahnprojekte in anderen Bundesländern, und Ostwestfalen gerät ins Abseits. Denn dem Ausbau der Bestandsstrecke haben die Mehrheiten im Bundestag und im Bundesrat erst in den letzten Tagen eine Absage erteilt. Ostwestfalen-Lippe steht vor der Entscheidung, ob die Neubaustrecke finanziert werden kann oder gar nichts gebaut wird."

Bundestag und Bundesrat haben das umstrittene Neubauprojekt erst am 20. Oktober und 24. November dieses Jahres mit anderen Projekten zu einem Projektbündel zusammengefasst, das von Dortmund bis Berlin reicht. Weiter wird besonders das Neubauprojekt von der Europäischen Union mitfinanziert, die Zuschüsse von bis zu 30 % zahlt.

Weitere Informationen und Details:
https://initiative-deutschlandtakt.de/deutschlandtakt-bekommt-gesetzeskraft/
https://initiative-deutschlandtakt.de/beschleunigungsgesetz/








Die Initiative Deutschlandtakt ist eine unabhängige Gruppe von fachkundigen Bürgern aus unterschiedlichen Bereichen der Schienenbranche, Fahrgastverbänden und Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs. Die Initiative Deutschlandtakt setzt sich ein für den Ausbau des Schienennetzes auf der Grundlage eines Zielfahrplans ein, um mit grösstmöglichem Nutzen für Personen- und Gütertransport das deutsche Eisenbahnnetz weiterzuentwickeln.
Weitere Informationen: https://initiative-deutschlandtakt.de

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