|
|
Auch ein Aktivist ist mal in Urlaub, deswegen erhalten sie erst jetzt den nächsten Newsletter.
|
Plenum: Bewertung von Trassen
|
|
Am 20. Juni 2022 fand das fünfte Plenum des Bürgerforums statt. Wesentlicher Inhalt waren die Kriterien einer Bewertung vorgeschlagener Trassen.
|
|
Hierzu haben die Gutachter Jörg Borkenhagen (Methodik-Gutachter, Bosch & Partner) und Dr. Stefan Balla (Umweltgutachter, Froelich & Sporbeck) ihre Ausführungen zum Kriterienkatalog und zur Bewertungsmethodik vorgetragen. Ein Ergebnisbericht und die Folien stehen bereits hier zur Verfügung:
|
das Protokoll folgt, sobald es von den Teilnehmern genehmigt ist.
|
Ein wichtiger Aspekt aus den Darlegungen des Gutachters Borkenhagen soll hier näher berichtet werden:
Zur Frage der Bewertung von Klimaschutz und CO₂-Emissionen führte der Gutachter aus, dass diese zu berücksichtigen sind. Bisher fehle aber noch eine praxistaugliche standardisierte Methodik für die Bewertung von Trassenvarianten. Die Fachdiskussion dazu habe gerade erst begonnen. Das Thema werde in jedem Fall in der Nutzen-Kosten-Untersuchung berücksichtigt. Dabei fließen der Lebenszyklus und die verkehrlichen Auswirkungen ein.
Hintergrund: Die standardisierte Bewertung, mit der diese Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt wird, ist für die Anwendung im Bereich des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes bereits insbesondere hinsichtlich der Klimawirkungen so verändert worden, dass die Klimawirkungen höher bewertet werden. Für die Anwendung auf andere Projekte steht diese Revision noch aus.
|
Entscheidungskompetenz des Plenums
|
Eine der beständigen Sorgen vieler Teilnehmer des Plenums ist, dass die Argumente und Gewichtungen aus dem Kreise der Teilnehmer nicht ausreichend berücksichtigt würden. Hierzu antwortete der Gutachter Dr. Balla, dass letztendlich die Gewichtung der Kriterien subjektiv sei und eine unterschiedliche Bewertung zulasse. Letztlich liege die Entscheidung beim Vorhabenträger, also bei der Deutschen Bahn AG. Um aber das Verfahren rechtssicher zu machen, sei eine transparente Bewertung erforderlich. Die Rechtsprechung habe aber bisher anerkannt, dass in einem gewissen Rahmen letztlich der Vorhabenträger die Entscheidung zu treffen habe.
|
Regionaltreffen zu den Bewertungskriterien
|
in vier Regionaltreffen sollen die Bewertungskriterien nochmals in einem kleineren Kreis diskutiert werden. Zwei davon haben bereits stattgefunden, zwei weitere – gedacht für Teilnehmer aus Nordrhein-Westfalen – werden nach Ende der Schulferien in NRW stattfinden.
|
Umweltverbände in Aufruhr
|
Am 2. Juni war bekanntlich die Bahnstrecke zwischen Hannover und Bielefeld wegen eines Unfalls in Minden voll gesperrt, sodass zwischen Hamm und Hannover überhaupt keine Fernverkehrszüge hielten und viele ganz ausfielen. Dies war Anlass für mich, darauf hinzuweisen, dass die Neubaustrecke auch dem Ziel dient, das Netz flexibler und weniger anfällig zu machen. Dadurch fühlten sich Umweltverbände und Bürgerinitiativen herausgefordert, zu äußern, dass Ostwestfalen-Lippe dafür kein Prestigeobjekt brauche. Um das Netz leistungsfähiger zu machen, genüge der Ausbau der Bahnstrecke von Löhne über Hameln nach Elze und von Minden nach Nienburg. Die Vernachlässigung dieser Strecken sei Ursache dafür, dass nicht genügend Kapazität zur Verfügung stehe.
Auf den ersten Blick scheint das zuzutreffen. Erst bei näherer Beschäftigung mit den heutigen Streckenbelastungen stellt sich heraus, dass der Güterverkehr von den Seehäfen die Anschlussstrecken so auslastet, dass eine etwaige größere Kapazität gar nicht genutzt werden kann: Die Züge stünden von Nienburg, vor Hameln und vor Elze im Stau. Wenn dann noch hinzukommt, dass Bahnhöfe wie Hameln und Nienburg so leistungsfähig sind wie eine innerstädtische Ampelkreuzung, dann versteht man, dass es die einfache Alternative zu einer Neubaustrecke gar nicht gibt.
Mehr Details zur Strecke Löhne – Hameln – Elze finden Sie auf dieser neuen Seite:
|
|
Der grundlegende Fehler, den die ostwestfälischen Verbände machen, wurde früher auch von der Führung der Bahn und der Politik gemacht. So wurde die Schnellfahrstrecke zwischen Köln und Frankfurt ohne Rücksicht auf die Leistungsfähigkeit der Knoten am jeweiligen Ende gebaut. Und seither stehen seit Jahren die Züge vor dem Kölner und Frankfurter Hauptbahnhof im Stau.
|
Erst der Deutschlandtakt hat diese kurzsichtige Denkweise überwunden: Erst der Zielfahrplan zeigt auf, wo die Engpässe tatsächlich sind und beseitigt werden müssen.
Und ins Groteske gleitet ein solcher Schlagabtausch stand dann ab, wenn Vertreter von Umweltverbänden behaupten, PRO BAHN verstünde nicht genügend von Eisenbahn.
|
Brenner-Nordzulauf: Bürgertrasse durchgefallen
|
Wie oben dargestellt, liegt die letzte Entscheidung bei Vorliegen verschiedener Trassen bei der Deutschen Bahn. Genau hiervon hat die DB als Vorhabenträger Gebrauch gemacht und bei einem Trassenteil des Brenner-Nordzulaufs für den Abschnitt zwischen Grafing und Ostermünchen die „Grobtrasse Limone“ zur Vorzugstrasse erklärt. Natürlich gehen die Wogen vor Ort jetzt hoch. Die kürzeste und geradlinige Trasse hat die beste Bewertung erhalten. Die „Bürgertrasse“, die sehr nah am Bestand ausgerichtet ist, ist unter den Aspekten von Schutz vor Lärm und Erschütterungen regelrecht durchgefallen. Nachzulesen sind die Reaktionen hier:
|
Doch was ist tatsächlich geschehen? Hinter der Entscheidung stehen fünf detaillierte Gutachten, die hier zu finden sind:
|
|
Man muss sich schon die Mühe machen, die Gutachten sämtlich zu lesen und wird feststellen: Sie sind so detailliert, dass ein Einfluss, der die Entscheidung vorbestimmt oder verbiegt, nicht zu finden ist. Aber das schert Politiker und Bürger wenig, die vorweg schon von der Richtigkeit ihrer Vorschläge überzeugt sind. Nun fordern sie, dass dem Bundestag nicht nur die Vorzugstrasse, sondern mehrere Trassenvarianten vorgelegt werden müssten.
|
Es braucht nicht viel Fantasie, um zu erwarten, dass das Verfahren zur Neubaustrecke Bielefeld – Hannover in etwa genauso ausgehen wird. Aber genauso ist zu erwarten, dass sich der Deutsche Bundestag nicht klüger dünken wird als die Gutachter, die tätig werden und ihre Gutachten nachlesbar und überprüfbar vorlegen.
|
Termins des Planungsprozesses
11ü und 24. August 2022 : 1. und 2. Regionaltreffen zur Bewertungsmethodik für NRW.
|
|
Oktober 2022: Regionaltreffen zur Gewichtung der Bewertungen
|
20. Dezember 2022: Plenum, voraussichtlich Vorstellung erster
|
17. September 2022, ab 13:30 Uhr, Bürgerbahnhof Löhne: Vorträge zur Neubaustrecke Bielefeld – Hannover aus Anlass des „Tages der Schiene“
|
Dieser Newsletter braucht finanzielle Unterstützung.
Dieser Newsletter wird finanziell durch den Fahrgastverband PRO BAHN NRW e. V.zum getragen. Der Fahrgastverband PRO BAHN erhält keine öffentlichen Zuwendungen und ist auf Spenden und Mitgliedsbeiträge angewiesen. Der Fahrgastverband PRO BAHN ist gemeinnützig, Spenden sind steuerbegünstigt. Unterstützen Sie uns, damit PRO BAHN Sie auch weiterhin informieren kann.
|
Spendenkonto IBAN DE11 3706 0590 0003 8078 00
BIC GENODED1SPK
|
|
|
|
|
|
|
Initiative Deutschlandtakt und
|
PRO BAHN NRW e.V., PRO BAHN Niedersachsen e.V.
|
|
Rainer Engel, Referent Deutschlandtakt
|
|
|
|
|
|
|
