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Ein Kurzbericht vom Plenum:
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Kern der Information war die Bewertungsmethodik. Die Gutachter, die die Bewertung verschiedener Trassen bearbeiten werden, stellten sich persönlich vor. Prof. Dr. Hartlik stellte die Grundzüge der Bewertungsmethodik vor. Dabei wurde deutlich, dass sich bei jedem Raumwiderstand die Frage stellt, ob der Widerstand technisch überwunden werden kann, d. h. ob bestimmte Bauformen oder Gestaltungen geeignet sind, die Beeinträchtigung zu minimieren. Antworten in der anschließenden Diskussion machten deutlich, dass es kaum absolute Raumwiderstände gibt, die von vornherein eine Trasse ausschließen, sondern erst nach einer Bewertung eine Entscheidung getroffen werden kann, ob eine Trasse ausscheidet. Ein wenig nebenbei wurde aber auch deutlich, dass der Abriss von Siedlungen oder auch in Benutzung befindliche militärische Anlagen sehr relevante Hindernisse sind.
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Die Entwicklung der Trassen findet iterativ und in gegenseitiger Abstimmung zwischen technischer Planung und Gutachtern statt.
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Bei der Bewertung ist auch die Wirkung auf das globale Klima bei Bau und Betrieb von Bedeutung.
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Die technischen und verkehrlichen Kriterien – darunter die Zielfahrzeit „31 Minuten" - werden neben den Belangen der Umwelt und Raumordnung erarbeitet und bewertet, sobald eine Trasse mit den anderen Belangen vereinbar erscheint.
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Einen wichtigen Hinweis gab Moderator Eggert: Es dürfe ausgeschlossen sein, dass die Gutachter angreifbare „Parteigutachten“ erstellen würden. Ein solcher Gutachter würde ein solches Parteigutachten nur einmal abliefern und sei nach Erkenntnis der Mängel „aus“ dem Geschäft".
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Kommentar hierzu: Diese Einschätzung kann bedenkenlos geteilt werden. Die zu erstellenden Bewertungen und die zugrunde liegenden Fakten werden möglichst lückenlos dokumentiert und müssen gerichtsfest nachvollziehbar sein. Wenn es Einflüsse gibt, die verborgen bleiben, dann sind sie politischer Natur und liegen weit im Vorfeld und insbesondere vor der Arbeit der Gutachter, sodass die Gutachter selbst darauf keinen Einfluss haben.
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Keine Änderung der Prämissen der Planung
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Projektleiter Carsten Müller erklärte auf Frage nach der Bewertung der Informationen von MdB Frank Schäffler, dass aus dem Bundesverkehrsministerium mitgeteilt worden sei, dass es keine Änderung des Planungsauftrags gebe.Dies habe das Ministerium mitgeteilt.
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Der Planungsauftrag enthalte als eines der verkehrlichen Ziele die Planungsprämisse, die im Deutschlandtakt hinterlegte Fahrzeit zu erreichen. Im Rahmen der Erstellung der Trassenvorschläge werden aber Trassen nicht von vornherein ausgeblendet, die die angestrebten 31 Minuten nicht erreichen.
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Kommentar hierzu: Diese Information stimmt bei genauem Hinsehen mit den Informationen überein, die MdB Frank Schäffler mitgeteilt hat. Genauso wie Schäffler die Informationen im Sinne seiner Wünsche überinterpretiert hat, hat die Bundespolitik – jedenfalls unter Verkehrsminister Scheuer – die Fahrplandaten des Deutschlandtakt-Gutachtens überinterpretiert. Die Wahrheit liegt in gewisser Weise dazwischen, aber wesentlich näher an den 31 Minuten, als es den Verfechtern der Bestandstrasse lieb sein kann: Jede Minute mehr braucht sehr gute Gründe, und 10 Minuten mehr – wie es die Vertreter des Bestandsstrecken-Ausbaues in Kauf nehmen wollen, brauchen zehnmal so gute Gründe. Und wer heute genau hingehört hat, sieht das Ergebnis bereits am Horizont. Denn das globale Klima verlangt, dass mehr Gleise so bald als möglich zur Verfügung stehen, und das ist mit dem Ausbau des Bestandes nicht zu haben, denn dort muss Stückchen für Stückchen umgebaut werden, und Vollsperrungen lassen sich nicht vermeiden. Auch die Studie von Bahnzentrum und Widuland leugnet das nicht. Und ohne Abriss von Wohngebäuden zwischen Minden und Seelze ist nicht zurechtzukommen, und ohne massiven Abriss zwischen Löhne und Porta ist die Fahrzeit nicht unter 41 Minuten zu drücken. Aber das darf jetzt der Projektleiter selbstverständlich nicht sagen, bevor sich dieses Ergebnis aus der Bewertungsmatrix ergibt.
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Die Bewertungsmatrix und die Methode der Erarbeitung wiederum schiebt politischen Wünschen einen Riegel vor. Die Argumente der Bundestagsabgeordneten zwischen Porta und Stadthagen werden nicht genügend Kraft haben, den Riegel zu bewegen. Aber sie können kostbare Zeit vergeuden.
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Protokoll, Zusammenfassung und Folien werden unter www.hannover-bielefeld.de zur Verfügung stehen.
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20.6.2022: Plenum des Bürgerdialogs. Erneut Thema: Bewertungskriterien.
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Initiative Deutschlandtakt und
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PRO BAHN NRW e.V., PRO BAHN Niedersachsen e.V.
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Rainer Engel, Referent Deutschlandtakt
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