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Am 19. Mai 2021 fand das 2. Plenum des Planungsdialogs als Videokonferenz mit rund 100 Teilnehmenden statt. Hier ein kurzer Bericht.
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Die Diskussion über das Selbstverständnis wurde vertagt, um den Beteiligten mehr Vorbereitung zu ermöglichen. Einige Ehrenamtliche fühlen sich überfordert durch die Länge der angesetzten Tagungen und durch kurzfristig zugesandte Unterlagen.
Von großer Bedeutung ist letztlich die „Entscheidungsbefugnis“ des Gremiums: Ziel ist die Erarbeitung einer Vorzugstrasse, die dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
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Erörtert wurde die Frage, ob künftige Sitzungen im öffentlichen Livestream zur Verfügung stehen sollen. Grundsätzlich erscheint den Teilnehmern mehr Transparenz erwünscht. Die nächste Sitzung des Plenums soll auf jeden Fall öffentlich verfolgbar sein. Technisch ist das kein Problem, da Bundestagsabgeordnete bereits jetzt über einen Livestream dabei sind. Mehr Öffentlichkeit ist auch im Interesse der Projektleitung.
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Vorgehen in den nächsten 24 Monaten
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Carsten Müller erläuterte das Vorgehen in den nächsten 24 Monaten. Ein Aspekt ist die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens einheitlich für beide Bundesländer, die Gespräche hierfür laufen.
Eine Aufgabe ist es, Bewertungskriterien festzulegen und die geringen Spielräume zu nutzen, in denen die Vorgaben des Raumordnungsrechts zu beeinflussen sind. In der Diskussion nahm erneut das Thema der „31 Minuten“ erheblichen Raum ein. Es deutete sich an, dass es ein weiteres Gespräch auf Fachebene mit dem Bundesverkehrsministerium, Philipp Schröder von SMA, Professor Hesse und dem Unterzeichner geben könnte. Weiteren Raum nahmen Fragen ein, durch die sich wie ein roter Faden die Befürchtung zog, die Bestandsstrecke könne bei den Raumwiderständen zu schlecht bewertet werden.
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Tania Meyer-Glubrecht führte in das Thema mit einem Vortrag ein: Ein großer Suchraum und zahllose Raumordnungspläne auf regionaler Ebene und in den Kreisen, davon viele gerade im Prozess der Neuaufstellung, erfordern einen aufwendigen Auswertungsprozess. Die Raumwiderstände des Ausbaues entlang der Bestandsstrecke sind beachtlich, auch die übrigen Raumwiderstände erheblich, sodass mit einem schwierigen Prozess der Trassenfindung zu rechnen ist. Vorbereitende regionale Gespräche mit Umweltverbänden, Wasserverbänden und Verbänden der Landwirtschaft sollen weiteren Aufschluss schaffen
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über lokale Bedingungen bringen.
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Planungstool für die Bürger
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Müller kündigte an, dass ein Planungstool in der Entwicklung ist, das den Teilnehmenden des Dialogs und Bürgern zur Verfügung stehen soll, um eigene Überlegungen zur Trassenführung zu erarbeiten. Ab September könnten solche Trassenvarianten erarbeitet und vorgestellt werden.
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Auf einige Fragen, die auch in der Zusammenfassung enthalten sind, sollen hier schon Antworten gegeben werden.
Welche gesetzliche Relevanz hat der Deutschlandtakt?
Antwort aus der Sicht von PRO BAHN:
Bis jetzt ist der Deutschlandtakt nicht wirklich gesetzlich verankert. Mit dieser Frage verbunden ist auch die Frage: Was ist eigentlich „der Deutschlandtakt“? Wenn es der Zielfahrplan in der Fassung des 3. Entwurfs sein soll, dann brauchen wir kein Dialogforum – der Zielfahrplan ist in einem intransparenten, nicht öffentlichen Verfahren zustande gekommen, und an entscheidenden Stellen ohne Prüfung von Alternativen.
Und andernfalls ist die Frage: Wie ist der Deutschlandtakt definiert? Der Deutschlandtakt ist ein in erster Linie technisch optimierter Vorschlag zur effizienteren Nutzung des Schienennetzes.
Die Aufstellung des nächsten Bundesverkehrswegeplans und die Anpassung der Anlagen zum Bundesschienenwegeausbaugesetz wird erstmals den Deutschlandtakt stärker in die gesetzliche Arbeit einbinden.
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Was geschieht, wenn der Nutzen-Kosten-Quotient unter 1 fällt?
Antwort aus der Sicht von PRO BAHN:
Der Quotient für allein die Neubaustrecke liegt schon jetzt unter 1. Erst mit Hinzurechnung mit den kostengünstigen Ausbauten zwischen Hannover und Berlin wird ein Wert von 1,04 erreicht. Allerdings ist der Nutzen noch auf der Grundlage der sehr zurückhaltenden Verkehrsprognose für 2030 aus dem Jahre 2015 errechnet. Der Deutschlandtakt legt viel höhere Fahrgastzahlen und damit einen viel höheren Nutzen zugrunde. Durch die Hinzurechnung der Abschnitte Dortmund – Hamm und Hamm – Bielefeld kann darüber hinaus der Quotient verbessert werden, weil auch diese Abschnitte vergleichsweise hohen Nutzen bei geringen Kosten versprechen. Es gibt also genügend „Tricks“, um die Rechnung so lange zu „verbessern“, bis sie wunschgemäß ausfällt.
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Was ist die Rechtsgrundlage für die Nutzen-Kosten-Rechnung?
§ 7 der Bundeshaushaltsordnung. Genauere Bestimmungen sind darin nicht enthalten, lediglich sind Haushaltsmittel sparsam und wirtschaftlich zu verwenden.
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Ist der Planungsauftrag rechtswidrig?
Antwort aus der Sicht von PRO BAHN:
Ja, weil dem Text der Anlage des Bundesschienenwegeausbaugesetzes Projekte untergeschoben werden, die eine ganz andere Dimension haben als die, über die der Bundestag beraten hat. Aber bis es zu einer Verwendung des Planungsergebnisses kommt, wird die Bundesregierung einen neuen Bundesverkehrswegeplan und eine Änderung des Gesetzes verabschieden.
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Die Ergebnisse sind in Kurzfassung wiedergegeben
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Der Vortrag zu den Raumwiderständen beginnt auf Seite 31.
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Auf diese Unterlagen hat die DB im Vorfeld hingewiesen:
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Termine
Die DB hat auf ihrer Website folgende Termine angekündigt:
15. Juni 2021Dienstag
16:00 - 20:00 Vertiefungs-Workshop
21. Juni 2021 bis 4. Juli 2021
. Info-Markt (mehrtägig online)
30. Juni 2021
16:00 - 20:00 1. Info-Termin (Videokonferenz, Livestream)
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Initiative Deutschlandtakt und
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Rainer Engel, Referent Deutschlandtakt
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