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Sachverständige sind knapp geworden. Dies wird auch die Präsentation der Trassenvorschläge verzögern. Nunmehr wird in der Presse Mai oder Juni genannt.
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Neubaustrecke nur im Konsens?
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Erklärungen von MdB Stefan Schwartze (SPD) deuten darauf hin, dass man die Koalitionsvereinbarung vom 28. März 2023 so deuten könnte, dass die Neubaustrecke Bielefeld – Hannover nur aufgrund eines Konsenses gebaut werden könne. Doch liest man die Koalitionsvereinbarung genau, ergibt sich das Gegenteil: Die Koalition strebt einen übergreifenden Konsens darüber an, dass das Schienennetz als Ganzes ausgebaut werden soll.
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„Die Koalitionspartner haben festgelegt, dass ein neuer Infrastrukturkonsens bei den Bundesverkehrswegen in Deutschland angestrebt wird. Ziel ist eine Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden Bundesverkehrswegeplans. Das BMDV [Bundesverkehrsministerium] hat in einem ersten Schritt für den neuen Infrastrukturkonsens einen breiten Konsultationsprozess mit über 150 beteiligten Organisationen und Verbänden eingeleitet. In einem zweiten Schritt wird das BMDV die Ergebnisse des umfangreichen Konsultationsprozesses mit Verkehrs-, Umwelt-, Wirtschafts- und Verbraucherschutzverbänden beraten und im Sommer dieses Jahres einen Dialogprozess dazu beginnen.
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Zentraler Baustein einer modernen und leistungsfähigen Infrastruktur ist der Ausbau und die Modernisierung des Schienennetzes. Dafür sollen Planung, Genehmigung und Umsetzung erheblich beschleunigt werden. Mit dem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz Verkehr soll für Schienenprojekte, die im Bedarfsplan im vordringlichen Bedarf oder als fest disponiert eingestuft sind, ein überragendes öffentliches Interesse festgelegt werden. Für Genehmigungsverfahren zum Schienenausbau im Kernnetz der Transeuropäischen Netze (TEN) soll eine Frist von höchstens vier Jahren eingeführt werden.“
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Die Koalitionsvereinbarung enthält das Gegenteil von dem, was sich lokale Abgeordnete gewünscht hätten. Nicht die Region wird entscheiden, ob die Neubaustrecke Bielefeld – Hannover gebaut wird, sondern ein Konsens auf Bundesebene. Das hat schon für die bisherigen Gesetze gegolten, aufgrund der die Planung erfolgt, und für die Beschlüsse über die Einzelmaßnahmen, die der Bundestag trifft. Es kann letztlich nicht so sein, dass in Vlotho und Bückeburg entschieden wird, mit welcher Kapazität und Zielfahrzeit ein Engpass beseitigt wird. Der explizite Hinweis auf die „Transeuropäischen Netze“ zeigt einmal mehr, um welche Dimensionen es bei der Entscheidung zu den Neubaustrecken Bielefeld – Hannover geht. Deutschland steht hier in der Verantwortung auch gegenüber den europäischen Nachbarn. Nur, wenn sich die Bürger in Deutschland insgesamt gegen den Ausbau des Schienennetzes stellen würden, müsste die Bundesregierung den Nachbarn erklären, warum nicht ausgebaut wird. Doch es ist nicht zu erwarten, dass dieser Konsens nicht erreicht wird. Das hatte die Landesregierung von Baden-Württemberg schon erkannt und hat das ganze Land über „Stuttgart 21“ abstimmen lassen – und die Zustimmung erhalten. Je weiter entfernt von Stuttgart, umso deutlicher. Man kann dieses Vorgehen als fragwürdig ansehen. Aber anders geht es bei Projekten nationaler Bedeutung nicht.
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Die Bürgerinitiative Widuland hat eine Studie zum „CO₂-Fußabdruck“ erstellt, aber noch nicht veröffentlicht.
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Dies sollte man dazu wissen:
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Unbestreitbar ist, dass die Erzeugung von Beton CO₂ erzeugt. Das gilt aber nicht nur für Bahnlinien, sondern auch für jede neue Straße, jeden neuen Parkplatz.
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Weniger bekannt ist aber, dass ein Drittel der bisher gern genannten Werte auf thermische Prozesse zurückgeht, für die bisher vor allem Gas eingesetzt wurde. Die Industrie ist gerade dabei, sich auf die veränderte Situation umzustellen und erneuerbare Energien einzusetzen.
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Fast unbekannt ist, dass Beton bei der Alterung CO₂ aufnimmt. Der alternde Beton in den Städten wirkt regelrecht als CO₂-Puffer. Bei Verkehrsbauten, die massiver sind und die Alterung langsamer fortschreitet, wird der Anteil des wieder aufgenommenen CO₂ mit immerhin 16 % angegeben.
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Initiative Deutschlandtakt und
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PRO BAHN NRW e.V., PRO BAHN Niedersachsen e.V.
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Rainer Engel, Referent Deutschlandtakt
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